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Blog Artikel

Beim Stadtteilbüro in BME

BME

Im Rahmen meiner Sommertour habe ich heute früh das Stadtteilbüro im Bad Kreuznacher Stadtteil Bad Münster am Stein Ebernburg (BME) besucht. Ich war begeistert von der Vielfältigkeit der Angebote, die es dort generationenübergreifend im Gemeinwesen des Stadtteils BME gibt.
Auch in den Zeiten der Pandemie wurde und wird unter nicht einfachen Bedingungen die soziale Entwicklung vor Ort gefördert und unterstützt.

Das Stadtteilbüro, das getragen wird von den Franziskanerbrüdern vom Heiligen Kreuz, bietet Beratung und Hilfestellung, vernetzt Angebote und konkrete Alltagshilfen, fördert die Begegnung zwischen den Generationen und Kulturen, setzt auf Beteiligung in der lokalen Entwicklung und ist nicht zuletzt ein positives Beispiel des Zusammenwirkens von Haupt- und Ehrenamtlichen.

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Mein Fazit des Ortstermins: Hier wird eine ganz wichtige und nachhaltige Arbeit im Sozialraum geleistet, die es unbedingt zu unterstützen gilt. Der Stadtteil BME profitiert davon. Gerne war ich zu Besuch und helfe, wenn es darum geht, das Angebot von Gemeinwesenarbeit auch darüber hinaus zu stärken und im Sinne der Nachhaltigkeit von Projekten der Gemeinwesenarbeit zu fördern.

Reaktivierung der Hunsrückbahn

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Wie wollen wir die Verkehrspolitik der Zukunft gestalten? Welche Anforderungen stellt der Klimaschutz an uns? Welche Rolle spielt hier der Verkehrsträger Schiene, auch im Zusammenhang mit unserer regionalen Entwicklung?

Diese Fragen stellen sich auch die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis – insbesondere vor dem Hintergrund der Verlagerung von Verkehr weg von der Straße. Das haben wir im Rahmen eines Vor-Ort-Termins in Stromberg anhand der Hunsrückbahn und einer möglichen Reaktivierung der Strecke diskutiert. Ich habe mich sehr über das rege Interesse und die gute Diskussion gefreut, die es gilt fortzusetzen und konzeptionell zu untermauern.

Die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn ist aus verkehrs- und klimapolitischen Gesichtspunkten richtig. Natürlich wird dieses Projekt viel Geld kosten, aber ich bin davon überzeugt.

Ganz wichtig: Wir brauchen ein transparentes Verfahren und müssen den Lärmschutz im Sinne einer breiten Akzeptanz der Bevölkerung, die an der Strecke wohnt, gewährleisten. Das geht im Übrigen bei den Zügen auch mit modernen Antriebskonzepten.

Mein Fazit: Die Chance auf eine Reaktivierung ist da – wir sollten sie nutzen und auch in die Diskussion um ein aktuelles Kreisentwicklungskonzept integrieren.

Vor Ort bei der Kinder-, Jugend- u. Wohnungslosenhilfe

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Heute habe ich die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Wohnungslosenhilfe der kreuznacher diakonie in Bad Kreuznach besucht. Dabei handelt es sich um ganz wichtige sozialpolitische Bereiche, die gerade auch in den schwierigen Zeiten der Pandemie vor große Herausforderungen gestellt werden.
 
Im Rahmen meines Ortstermins konnte ich ein umfassendes und aktuelles Bild von den unterschiedlichsten  und differenzierten Hilfs- und Unterstützungsangeboten dieser beiden Arbeitsfelder gewinnen, ob stationär, teilstationär, aufsuchend oder auch in ambulanter Form. Alle Anerkennung und ein ganz herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine ganz wertvolle und wichtige soziale Arbeit leisten. Sie brauchen alle politische Unterstützung. Da bin ich gerne dabei, zumal mir die Wohnungslosenhilfe und die Jugendhilfe aus meiner früheren beruflichen Tätigkeit nicht ganz unbekannt sind.
 

Ich begrüße das Maßnahmenpaket der Landesregierung für Präsenzunterricht im Herbst und Winter

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Das feste Ziel im Sinne unserer Kinder und Jugendlichen ist, dass trotz der Corona-Pandemie auch im Herbst und Winter möglichst überall in Rheinland-Pfalz Präsenzunterricht stattfinden kann. Viele Eltern und Schülerinnen und Schüler treibt verständlicherweise die Sorge um, dass der Unterricht aufgrund möglicherweise steigender Inzidenzzahlen beeinträchtigt wird. Dass die Landesregierung nun frühzeitig ein umfassendes Maßnahmenpakt vorstellt, ist genau richtig. Der Fokus liegt ganz klar auf einer umfassenden Teststrategie, auf stets aktualisierten Hygienekonzepten und etwa auf Landesmitteln für Corona-bedingte Vertretungseinsätze. Zudem werden die Schulträger bei Umbaumaßnahmen von Fenstern, der Anschaffung von CO2-Messgeräten, dem Einbau von einfachen ventilatorgestützten Zu- und Abluftsystemen sowie bei der Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten unterstützt. Das differenzierte Paket setzt an den passenden Stellen an und zeigt: Als Ampel-Koalition tun wir alles, damit das Schuljahr 2021/2022 so „normal“ wie möglich ablaufen kann. 

Das Schuljahr 2020/2021 ist und war für die gesamte Schulgemeinschaft enorm herausfordernd. Mein Dank gilt den Kindern, den Eltern, den Lehrkräften und allen Mitarbeitenden in den Bildungsinstitutionen für diesen Kraftakt im Sinne eines möglichst stabilen Lehr- und Lernumfeldes. Neben den dargestellten Maßnahmen ist es essentiell, dass die Impfkampagne zügig weiter vorangetrieben wird. Es geht darum, die Zahl der Erwachsenen zu reduzieren, die nicht geimpft sind und daher womöglich Schülerinnen und Schüler anstecken, die wiederum das Virus in Klassen tragen könnten. Daraus ist zu schlussfolgern: Jede geimpfte Person leistet einen Beitrag, dass dauerhaft Präsenzbetrieb möglich sein kann. Gemeinsam können wir also dafür sorgen, dass unsere Kinder und Jugendlichen ohne Unterbrechung im Klassenverbund lernen können. Die Schulen sind für die Kinder und Jugendlichen ein zentraler Ort der Begegnung, der Gemeinschaft und der Freundschaft, der auf sie extrem prägend wirkt.  Das sollten wir nicht vergessen und alles dafür tun, damit der Gesundheitsschutz gewährleistet ist und zugleich der Schulbetrieb so „normal“ wie möglich laufen kann.

 

Das Land lässt die Kommunen beim Breitbandausbau nicht im Stich

neues Glasfaserkabel wird in der Strasse verlegt

Mein Kollege von der CDU, Dr. Helmut Martin, hat der Landesregierung vorgeworfen, dass das Land die Erhöhung des Bundesanteils bei der Breitbandförderung – in finanzschwachen Kommunen – zu seinen Gunsten umleiten und die Kommunen so um „ihr Geld bringen“ würde, das ihnen laut dem Bund zustehe. Sie würden die Kommunen bei der wichtigen politischen Infrastrukturinvestition in den Breitbandausbau nicht unterstützen.

Dem widerspreche ich:

Das ist so absolut nicht zutreffend und wird auch durch das ständige Wiederholen nicht richtiger.

Ich bedauere zudem, dass hier ein Keil zwischen zwei staatliche Ebenen getrieben werden soll. Nur gemeinsam können wir erfolgreich sein!

Es gibt handfeste faktische und rechtliche Gründe, wieso das Land den Anteil der Kommune nicht übernehmen kann. Das wurde durch das Land auch an verschiedener Stelle erklärt und erschließt sich auch aus der Antwort auf die Kleine Anfrage, auf die sich der Abgeordnete Martin bezieht. 

Zum einen gibt es haushaltsrechtliche Gründe. Die einschlägigen Richtlinien zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen schreiben einen Eigenanteil des Zuwendungsempfängers von mindestens zehn Prozent vor. Rheinland-Pfalz steht hier absolut in Einklang mit den anderen Bundesländern. Es ist sogar so, dass der Eigenenteil in einigen Bundesländern erst seit Kurzem bei „nur“ 10 Prozent liegt. Das dürfte auch Dr. Martin bekannt sein. Fakt ist, dass Rheinland-Pfalz von Anfang an den Eigenanteil mit 10 Prozent so gering gehalten hat.

Zudem gehen Projekt- und finanzielle Verantwortung Hand in Hand. Nur durch partnerschaftliches Engagement erzielten Bund, Land und Kommune gemeinsam gute Ergebnisse.

„Rheinland-Pfalz belegt Platz 2 der Länder bei der Breitbandausbaudynamik: Diese gemeinsame Leistung zeigt, wie richtig der Ansatz ist und wie erfolgreich er in unserem Land umgesetzt wird. Da spiele es auch keine Rolle, was das Bundesministerium in der Sache erklärt. Dr. Martin und seine Bundestagskollegin Antje Lezius brauchen hier auch im Zuspiel von Bällen keine parteipolitisch motivierten Nebelkerzen zu zünden. Bevor mein ansonsten persönlich geschätzter christdemokratischer Kollege hier meint, Antworten der Landesregierung sehr durchschaubar nach parteipolitischem Kalkül zu deuten oder zu interpretieren, möchte ich ihn doch bitten, bei der Sache zu bleiben. 

Besuch bei der Corona-Stabstelle des Landkreises in Bad Kreuznach

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Heute habe ich die Corona-Stabstelle des Landkreises in Bad Kreuznach besucht. Die Leitung, Herr Ron Budschat und Frau Sabine Bauer, haben mir einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Stabstelle gegeben. Hier wurde in der Zeit der Pandemie-davon konnte ich mich überzeugen- eine hervorragende Struktur aufgebaut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigen einen großartigen und verantwortungsvollen Einsatz. Dieses Engagement an der Belastungsgrenze verdient großen Respekt und Hochachtung. Angefangen beim Falleingang, über die Kontaktermittlung und Kontaktnachverfolgung, der Betreuung der ReiserückkehrerInnen, der Hotlineinformation bis zur Beratung  von Bürgern und Institutionen, soweit reicht das Organigramm der Stabstelle. 

Ein informativer Ortstermin – herzlichen Dank an die Leitung und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Vor Ort beim Internationalen Bund (IB) in Bad Kreuznach

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Die Situation in der Jugendhilfe, gerade auch in Zeiten der Pandemie – darum ging es heute früh im Rahmen meines Besuchs beim Internationalen Bund (IB) in Bad Kreuznach.​ Deutlich wurde die große Bedeutung​ der Unterstützung für Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien. Die Kinder- und Jugendhilfe spielt eine ganz wichtige Rolle, wenn es darum geht,​ gleiche Chancen​ und Zugänge zu ermöglichen und somit einen Beitrag für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit zu leisten.

Beindruckend fand ich die Vielfalt und die Differenziertheit der Hilfen, die in einer engen Kooperation mit dem Jugendamt angeboten werden.
Einigkeit bestand nicht zuletzt darin, dass die Hilfen Kontinuität brauchen, denn wir können es uns nicht leisten, dass Kinder, Jugendliche und Familien abgehängt werden.

Ein herzliches und von großem Respekt gekennzeichnetes Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des IB für deren wichtige Arbeit und dem informativen Termin vor Ort.

Nahversorgung: Beeindruckendes Beispiel in Seibersbach

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Die Nahversorgung im ländlichen Raum ist mir ein großes politisches Anliegen. Ein tolles und wirklich beeindruckendes Beispiel in diesem Zusammenhang ist der Dorfladen in Seibersbach in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim-Stromberg. Diesen habe ich heute früh besucht. Wirklich begeistert war ich von dem vielfältigen Warenangebot, darunter auch zahlreiche regionale Produkte. Nicht zu vergessen die freundlichen und motivierten Mitarbeiter*innen und die über die Versorgung hinausgehende Funktion des Ladens als Ort der Kommunikation.
Natürlich habe ich gleich mal eingekauft.

Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach

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Gemeinsam mit dem Mitglied des Deutschen Bundestages, Joe Weingarten, habe ich heute die Geschäftsstelle der Kreishandwerkerschaft Rhein-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach besucht.

Mit Kreishandwerksmeister Alfred Wenz und ​ Patrick Mayer, dem Hauptgeschäftsführer der​ Kreishandwerkerschaft, haben wir uns über aktuelle Themen des Handwerks ausgetauscht. Beeindruckend war für uns das breite Spektrum der Leistungen, die die Kreishandwerkerschaft mit ihren Innungen für die Betriebe bereit hält.

Wir haben so viele hervorragend aus- und fortgebildete FacharbeiterInnen, Fachangestellte, MeisterInnen, TechnikerInnen, Fachwirte oder Selbstständige. Das Handwerk und seine Fachkräfte sind daher ein wesentliches Fundament und ein Eckpfeiler der wirtschaftlichen Entwicklung. Da waren wir uns völlig einig, ebenso darin, dass dessen vielfältigen Berufs- und Arbeitsfelder mehr gesellschaftliche Anerkennung brauchen. Wenn wir über Bildung sprechen, geht es nicht zuletzt auch um die berufliche Bildung im dualen Ausbildungssystem, um die fachliche Weiterqualifizierung und natürlich um eine Handwerksleistung von höchster Qualität.

Im Austausch und im Gespräch wurde sehr deutlich, dass wir junge Menschen wieder stärker für einen handwerklichen Beruf begeistern müssen. Dazu gehört auch die frühzeitige Berufsorientierung in der Schule – und zwar in allen Schularten. Ein Punkt, der ebenfalls sehr ausführlich besprochen wurde, war die dringend notwendige Gewinnung von aus der beruflichen Praxis kommenden Fachlehrerinnen und Fachlehrern im beruflichen Schulwesen. Hier liegt ein zentraler Auftrag für die Politik, geht es doch um eine gute Zukunft für junge Menschen und dringend benötigte Fachkräfte.

Richtfest Feuerwehrgerätehaus in Daxweiler

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Heute war Richtfest am neuen Feuerwehrgerätehaus in Daxweiler in der Verbandsgemeinde Langenlonsheim- Stromberg. Alle freuen sich, dass es voran geht und darauf, dass das Haus im kommenden Jahr eingeweiht wird. Ein Dank geht an das Handwerk, das Planungsbüro, die Kameradinnen und Kameraden sowie die Verwaltung. Alle haben ihren Beitrag geleistet, damit das Projekt auf einen guten Weg gebracht werden konnte. Sehr gerne bin ich der Einladung heute gefolgt, auch im Respekt vor dem verantwortungsvollen Einsatz der Feuerwehr, die gerade auch im Ehrenamt uns alle schützt und immer da ist, wenn sie gebraucht wird.

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