Feierliches Gelöbnis vor Landtag
Nach 2008 und 2014 fand das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr zum dritten Mal vor dem Landtag Rheinland-Pfalz statt. Die vom Landeskommando Rheinland-Pfalz ausgerichtete Veranstaltung lehnt sich terminlich an den Gründungstag der Bundeswehr am 12. November 1955 an. Das Feierliche Gelöbnis und das Ablegen des Diensteides gelten in der Bundeswehr neben dem Großen Zapfenstreich als das bedeutendste militärische Zeremoniell. Es ist ein Treuebekenntnis zur Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland.
Die Rekrutinnen und Rekruten gelobten beziehungsweise schworen in Mainz, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Oberst Stefan Weber, Kommandeur des Landeskommandos Rheinland-Pfalz, sprach ihnen dafür Respekt aus: „In dieser Zeit haben Sie sich bewusst entschieden, Dienst in unseren Streitkräften zu leisten. Das ist nicht selbstverständlich und zeigt, dass Sie sich Gedanken gemacht haben, Verantwortung zu übernehmen und unserem Land und unserer Gesellschaft zu dienen.“
Schutz von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten
Landtagspräsident Hendrik Hering betonte, dass die Bundeswehr nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik als Parlamentsarmee verfasst sei. Niemand anderes als der Deutsche Bundestag selbst – und damit die vom Volk gewählten Abgeordneten – übten eine wichtige Kontrollfunktion über die deutschen Streitkräfte aus. Das Parlament allein beschließe die bewaffneten Einsätze der Bundeswehr. „Es ist mir insbesondere auch in der aktuell angespannten sicherheitspolitischen Lage ein besonderes Anliegen, der Bundeswehr Gelegenheit zu geben, ihr Gelöbnis in einem öffentlichen Raum vor dem rheinland-pfälzischen Parlamentsgebäude abzuhalten“, sagte Hendrik Hering. Zugleich drücke damit das Landesparlament seine feste Verbundenheit mit der Bundeswehr aus. Die Bundeswehr sei eine Armee für eine demokratische Gesellschaft und stehe nicht zuletzt auch für deren Vielfalt.
Nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine sei die Welt eine andere, so der Landtagspräsident. Die Bundeswehr stehe für den Schutz und die Verteidigung unserer westlichen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten und sei in der Mitte unserer Gesellschaft fest verankert. Hier gebühre ihr ein sichtbarer Platz und die Anerkennung von uns allen. Hendrik Hering erinnerte an die verdienstvollen Einsätze der Soldatinnen und Soldaten im Land bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und im Kampf gegen die Flutkatastrophe im Ahrtal. An die Rekrutinnen und Rekruten gerichtet sagte der Landtagspräsident: „Sie haben sich für diesen Dienst entschieden und geloben heute öffentlich für unsere Werte, wenn es darauf ankommt, auch mit Ihrem Leben einzustehen. Dafür gebührt Ihnen unsere tiefe Dankbarkeit“. Selten sei dieser Dienst wichtiger als heute gewesen, so Hendrik Hering.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: „Nie wieder Krieg in Europa! Diese Friedensvision mehrerer Generationen – auch meiner Generation – ist mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zerbrochen. Ihr Gelöbnis, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, ist eine Entscheidung, die außerordentliches Verantwortungsbewusstsein zeigt. Das ist ein Schritt, der höchsten Respekt und Wertschätzung verdient. Sie alle stehen für uns ein. Ich verspreche Ihnen, dass wir als Landesregierung mit den Rheinland-Pfälzern und Rheinland-Pfälzerinnen an Ihrer Seite stehen. Wir sehen dabei nicht nur den militärischen Auftrag, sondern insbesondere die Menschen, die ihn ausführen.“
Hintergrund:
Das Feierliche Gelöbnis und das Ablegen des Diensteids gilt in der Bundeswehr neben dem Großen Zapfenstreich als das bedeutendste militärische Zeremoniell. Es ist ein Treuebekenntnis zur Rechts- und Werteordnung der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Feierlichen Gelöbnis und dem Diensteid bekennen sich die Soldatinnen und Soldaten zu ihrer umfassenden Treuepflicht im Rahmen der verfassungsmäßigen Aufgaben der Bundeswehr. Die feierliche Abnahme der Treuebekenntnisse betont die Bedeutung der eingegangenen Verpflichtung; sie ist Teil der Tradition der Bundeswehr.
Das Zeremoniell findet grundsätzlich öffentlich statt. Die Öffentlichkeit der Veranstaltung verdeutlicht die rechtliche Verpflichtung der Soldatinnen und Soldaten gegenüber dem Staat sowie die Integration der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft. Die Einbindung der Öffentlichkeit unterstreicht auch das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vom „Staatsbürger in Uniform“.